8 h. ago Verkehrsclub Deutschland: Bürger sollen zugeparkte Gehwege melden

Verkehrsclub Deutschland: Bürger sollen zugeparkte Gehwege melden  Berliner Zeitung

Society

5 d. ago Bürgergeld : Neue Grundsicherung soll weniger als 100 Millionen einsparen

Arbeitsministerin Bärbel Bas legt den Gesetzentwurf für die neue Grundsicherung vor, die das Bürgergeld ablöst. Von den geplanten Milliardeneinsparungen ist darin nichts zu finden.

Society

5 d. ago Gesetzentwurf von Bärbel Bas: Die Reform des Bürgergelds spart nur minimal Geld

Das Bürgergeld soll abgeschafft, die Sanktionen sollen drastisch verschärft werden. Nun liegt der Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Bas vor. Er zeigt: Die erwarteten Einsparungen sind gering. In wenigen Jahren dürfte es sogar teurer werden.

Society

6 d. ago Berlin: Linkenpolitiker soll Bürgermeister aus Israel als »Völkermörder« beschimpft haben

In der Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln soll es laut übereinstimmenden Medienberichten einen Eklat gegeben haben: Ein israelischer Gast wurde demnach vom örtlichen Linkenfraktionschef als »Völkermörder« bezeichnet. Der Likud-Politiker konterte.

Politics

8 d. ago Bürger in MV sollen an Strom aus Wind und Sonne mitverdienen

Die Landesregierung hat den Entwurf für ein neues Bürgerbeteiligungsgesetz verabschiedet: Die Anlagenbetreiber sollen einen Teil ihrer Gewinne abführen.

Society

8 d. ago Ukraine: Wolodymyr Selenskyj entzieht Bürgermeister von Odessa die Staatsbürgerschaft

Erneut hat der ukrainische Präsident Selenskyj mehrere Ukrainer ausgebürgert. Darunter ist auch der Bürgermeister der wichtigen Hafenstadt Odessa. Dieser soll einen russischen Pass besitzen.

Politics

1 week ago Bundespolitik: Bürgergeld: Mieterstattung soll gedeckelt werden

Bundesarbeitsministerin Bas will so dem Sozialbetrug mit der Überbelegung von Schrottimmobilien entgegenwirken. Held und Bobga sind die neuen Chefs der Grünen Jugend.

Politics

1 week ago Fall Herdecke: Bürgermeisterin war am Vortag bei der Polizei

Neuesten Erkenntnissen zufolge soll die neue Bürgermeisterin von Herdecke bereits Stunden vor der Messerattacke von der tatverdächtigen Tochter gequält worden sein. Am Vortag war die Mutter zudem bei der Polizei.

Politics

1 week ago Messerangriff auf Herdecker Bürgermeisterin: Stalzer war am Tag vor dem Angriff bei der Polizei – „Ein Vorgang wurde angelegt“

Die neu gewählte Bürgermeisterin von Herdecke wurde bei einem Messerangriff lebensgefährlich verletzt. Verantwortlich soll die 17-jährige Adoptivtochter sein. Noch am Tag vor dem Angriff hatte die Mutter zweimal mit der Polizei Kontakt und war auch einmal persönlich auf der Wache erschienen.

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1 week ago Messerangriff auf Herdecker Bürgermeisterin: Tochter soll Mutter tagelang im Keller gequält haben

Die neu gewählte Bürgermeisterin von Herdecke wurde bei einem Messerangriff lebensgefährlich verletzt. Verantwortlich soll die Tochter sein. Was davor geschah, dazu gibt es nun neue Erkenntnisse.

Politics

1 week ago Merz im Interview: "Machen Weg für Rückkehr in den Arbeitsmarkt frei"

Im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio hat Bundeskanzler Merz die geplante Reform des Bürgergeldes verteidigt. Das Gesetz zur Grundsicherung solle spätestens im Frühjahr kommenden Jahres in Kraft treten.

Society

1 week ago Bundesregierung : „Bürgergeld ist jetzt Geschichte“: Union und SPD einigen sich auch auf Reformen bei Rente und Verkehr

Die Sanktionen beim Bürgergeld werden deutlich verschärft. Für den Straßenbau soll es zusätzliche Milliarden geben, die Aktivrente startet Anfang 2026. Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick.

Politics

1 week ago Koalitionsausschuss : „Bürgergeld ist jetzt Geschichte“: Union und SPD einigen sich auch auf Reformen bei Rente und Verkehr

Die Sanktionen beim Bürgergeld werden deutlich verschärft. Für den Straßenbau soll es zusätzliche Milliarden geben, die Aktivrente startet Anfang 2026. Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick.

Society

2 w. ago Liveblog Bundespolitik: Steinmeier ernennt drei Bundesverfassungsrichter

Bundespräsident: „Vielfalt von Erfahrung“ +++ Bayerische Polizei soll Drohnen abschießen dürfen +++ Merz rechnet mit schneller Einigung beim Bürgergeld +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

2 w. ago Merz: Einigung beim Bürgergeld „sehr nah“ – so soll es künftig heißen

Merz: Einigung beim Bürgergeld „sehr nah“ – so soll es künftig heißen  FOCUS online

Society

2 w. ago Bürgergeld sollte abgeschafft werden – Das ist die gerechtere Lösung

Das Bürgergeld entwertet Leistung und fördert Nebenwege in die Schattenwirtschaft. Die negative Einkommensteuer bietet eine einfache, gerechte Alternative - Arbeit lohnt sich wieder.

Society

2 w. ago "Selbstaufladende Stromquelle": Wissenschaftlicher Durchbruch mit Gerät, das Strom aus Luft gewinnt

In Indien ist Wissenschaftlern ein Durchbruch gelungen: Sie haben ein Material konstruiert, das aus Verdunstung elektrische Energie gewinnt. Für Regionen ohne stabile Stromversorgung könnte dies eine große Hilfe sein.

Society

2 w. ago "Selbstaufladende Stromquelle": Wissenschaftlicher Durchbruch mit Gerät, welches Strom aus Luft gewinnt

In Indien ist Wissenschaftlern ein Durchbruch gelungen: Sie haben ein Material konstruiert, das aus Verdunstung elektrische Energie gewinnt. Für Regionen ohne stabile Stromversorgung könnte dies eine große Hilfe sein.

Society

2 w. ago Die Lage in der Ukraine: Wachsende Sorge um ukrainische Atomanlagen

Seit Tagen ist das AKW Saporischschja vom Stromnetz abgeschnitten. Auch an der Schutzhülle um den zerstörten Reaktorblock von Tschernobyl fiel zeitweise der Strom aus. Der Überblick.

Society

3 w. ago Bundeskabinett beschließt "Modernisierungsagenda" für mehr Wachstum

Weniger Bürokratie, mehr Digitales und Bürgernähe - damit soll Deutschland aus der Krise geführt werden. Neben den Reformen setzt die Bundesregierung auf einen Kernfusionsreaktor, der - zumindest theoretisch - saubere Energie liefern könnte.

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