12 h. ago Jetzt schmiedet die SPD einen neuen Plan, um umstrittene Richterin durchzubringen

Wird die parlamentarische Sommerpause für CDU/CSU und SPD zur Hängepartie? Die geplante Wahl neuer Verfassungsrichter ist danebengegangen. Jetzt suchen die Spitzen eine Lösung. Ein persönliches Gespräch soll den Durchbruch bringen.

Society

13 h. ago Migration und Schulen: Hamburgs Schulsenatorin kritisiert Quote als grundfalsch

In Hamburg hat mehr als die Hälfte der Schulkinder ausländische Wurzeln. Eine Migrationsquote ließe sich dort nicht umsetzen und sei »grundfalsch«, sagt SPD-Schulsenatorin Bekeris. Sie favorisiert einen anderen Ansatz.

Society

21 h. ago Kommentar zur Bundesregierung: Die Stimmung in der Koalition ist gereizt

Die Regierung Merz hat manches hinbekommen, vor allem in der Außen- und der Migrationspolitik. Aber die SPD baut eine Drohkulisse gegen Spahn auf.

Politics

27 h. ago Bundespolitik: SPD will Richterkandidatin vor Unionsfraktion auftreten lassen

SPD-Fraktionschef Miersch soll laut einem Medienbericht vorgeschlagen haben, Frauke Brosius-Gersdorf vor der CDU/CSU-Fraktion auftreten und Fragen beantworten zu lassen. Die Richterkandidatin hat demnach bereits zugestimmt.

Politics

32 h. ago Geplatzte Richterwahl: Die Koalition stolpert in erste große Krise

Dass sich Union und SPD nicht auf Brosius-Gersdorf am Bundesverfassungsgericht einigen konnten, hat für Moritz Rödle einen großen Vertrauensverlust zur Folge. Der könnte für Schwarz-Rot noch zum Problem werden.

Society

33 h. ago Richterwahl: Wie Union und SPD in eine schwere Krise schlitterten – SPIEGEL

Vertrauen beschädigt, Führungskräfte angezählt: Union und SPD zerlegen sich wegen einer Richterwahl, die eigentlich Routine ist. Was sind Absprachen in dieser Koalition noch wert? SPIEGEL-Rekonstruktion einer schleichenden Eskalation.

Society

41 h. ago Zalando und About You: Der Plan für Deutschlands neues Onlineduo

Der einstige Rivale About You ist jetzt endgültig Teil des Onlinemodekonzerns Zalando. Die Chefs Tarek Müller und David Schröder berichten im Gespräch von ihrem Plan für die ersten hundert Tage. Drei Punkte stehen im Fokus.

Society

42 h. ago Eklat in Berlin: Unwürdiges Geschacher um Wahl der Verfassungsrichter

Zwischen Union und SPD gibt es Ärger um die Wahl einer Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht. Es ist eine Belastung für die Koalition kurz vor der Sommerpause. Und eine potenzielle Gefahr für das Ansehen des Gerichts, das eine zentrale Säule der deutschen Demokratie ist.

Society

61 h. ago Wegen ihr zofft sich die Union: Das ist die umstrittene Richterin Brosius

Der Bundestag soll drei neue Richter für das Bundesverfassungsgerichts wählen. Die SPD hat zwei Kandidatinnen vorgeschlagen. Eine von ihnen steht besonders in der Kritik: Frauke Brosius-Gersdorf

Society

61 h. ago Wegen ihr gibt's Streit von Bundestag bis Kirche: Das ist die SPD

Der Bundestag soll drei neue Richter für das Bundesverfassungsgerichts wählen. Die SPD hat zwei Kandidatinnen vorgeschlagen. Eine von ihnen steht besonders in der Kritik: Frauke Brosius-Gersdorf

Politics

61 h. ago Wegen ihr zoffen sich Bundestag und Bischöfe: Das ist Frauke Brosius

Der Bundestag soll drei neue Richter für das Bundesverfassungsgerichts wählen. Die SPD hat zwei Kandidatinnen vorgeschlagen. Eine von ihnen steht besonders in der Kritik: Frauke Brosius-Gersdorf.

Politics

3 d. ago SPD: Generalsekretär Tim Klüssendorf offen für Untersuchungsausschuss

Wagt die SPD in der Maskenaffäre um Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn den offenen Konflikt mit der Union? SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will einen Untersuchungsausschuss zu dem Thema nicht ausschließen.

Society

3 d. ago Widerstand gegen Autobahn GmbH: Neubau der Fleher Brücke in Düsseldorf

Drei führende politische Vertreter von CDU, Grünen und SPD sind sich in einer Frage absolut einig: Die Brücke der A46 über den Rhein zwischen Düsseldorf und Neuss soll nicht noch näher an Flehe heranrücken. Wie das doch noch möglich werden könnte.

Transport

4 d. ago Bürgergeld, Sparen, Soldaten: Wegen dieser Themen fliegen ab jetzt die Fetzen

SPD-Finanzminister Lars Klingbeil und sein CDU-Kanzler Friedrich Merz wollen einen Haushalt, der niemandem weh tut. Dennoch könnten diese Woche im Bundestag die Fetzen fliegen. Ein Überblick.

Society

5 d. ago Verfassungsrichterwahl: Wahlausschuss empfiehlt Kandidaten für Bundesverfassungsgericht

Beim Bundesverfassungsgericht müssen drei Richterposten neu besetzt werden. Ein Personalvorschlag der SPD galt lange als umstritten. Jetzt hat der zuständige Ausschuss im Bundestag allen Nominierungen zugestimmt.

Politics

5 d. ago Wahlausschuss empfiehlt Kandidaten für Bundesverfassungsgericht

Beim Bundesverfassungsgericht müssen drei Richterposten neu besetzt werden. Ein Personalvorschlag der SPD galt lange als umstritten. Jetzt hat der zuständige Ausschuss im Bundestag allen Nominierungen zugestimmt.

Politics

5 d. ago Verfassungsrichter gesucht: Wahlausschuss empfiehlt diese Kandidaten

Das Bundesverfassungsgericht braucht neue Richter. Der Wahlausschuss hat jetzt drei Kandidaten empfohlen - darunter auch einen umstrittenen SPD-Vorschlag. Im Bundestag könnten nun Stimmen von AfD und Linken entscheidend sein.

Politics

5 d. ago Verfassungsrichter gesucht: Wahlausschuss empfiehlt Kandidaten

Das Bundesverfassungsgericht braucht neue Richter. Der Wahlausschuss hat jetzt drei Kandidatinnen und Kandidaten empfohlen - darunter auch einen umstrittenen SPD-Vorschlag. Im Bundestag könnten nun Stimmen von AfD und Linken entscheidend sein.

Politics

5 d. ago SPD – Jessika Wischmeier: Partei trennt sich von Bundesgeschäftsführerin

Die SPD verzichtet künftig auf eine Bundesgeschäftsführerin: Jessika Wischmeier verlässt die Parteizentrale. Die Entscheidung könnte auch finanzielle Gründe haben, die mit dem Abschneiden bei der Bundestagswahl zusammenhängen.

Politics

5 d. ago Pflege auf dem Prüfstand! Schon jetzt ist klar, wie es Sie am Ende trifft

CDU/CSU und SPD haben im Koalitionsvertrag eine große Pflegereform angekündigt. Wie die aussehen soll, wird seit dieser Woche verhandelt. Klar ist, dass die Kosten steigen werden – und es an Ideen mangelt.

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