65 h. ago AfD: Linke Parteien und ihre Selbstgerechtigkeit im Kampf gegen Rechts

SPD, Grüne und Linkspartei sorgen sich angeblich um die Brandmauer zwischen Union und AfD. Sie sollten sich lieber Gedanken darüber machen, wie sie selbst die Rechtsextremisten bekämpfen können.

Society

6 d. ago Debatte über Wehrpflicht: Losen oder nicht? Das wollen die Parteien

Union und SPD konnten sich bislang nicht auf einen Wehrdienst einigen. Dennoch steht der Gesetzentwurf auf der Tagesordnung des Bundestages. Worum es bei dem Streit geht und was die Opposition von der Debatte hält.

Society

7 d. ago Liveblog Bundespolitik: Krankenhäuser reagieren entsetzt auf Sparpläne der Regierung

Chefin der Chefin der Krankenhausgesellschaft fürchtet „riesige Lücke“ in der Finanzierung +++ Bas will 123.000 Arbeitsschutzbeauftragte abschaffen +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

7 d. ago Jan van Aken kritisiert Wehrdienstpläne als makabre »Russisch Roulette«

Union und SPD zoffen sich über die Ausgestaltung der neuen Wehrpflicht und bringen auch ein Losverfahren ins Spiel. Linkenchef Jan van Aken ist alarmiert: »Meine Kinder kriegen sie nicht.«

Society

7 d. ago Wehrpflicht: Jan van Aken kritisiert Wehrdienstpläne als makabre »Russisch Roulette«

Union und SPD zoffen sich über die Ausgestaltung der neuen Wehrpflicht und bringen auch ein Losverfahren ins Spiel. Linkenchef Jan van Aken ist alarmiert: »Meine Kinder kriegen sie nicht.«

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8 d. ago Verteidigung : Koalitionskrach um die Wehrpflicht – Pistorius stoppt Kompromiss

Eine Arbeitsgruppe von Union und SPD hatte sich auf einen Kompromiss zum Wehrdienstgesetz geeinigt, der ein Losverfahren vorsah. Dann schritt der Minister ein. Die CDU ist außer sich.

Society

8 d. ago Verteidigung : Überraschende Wende – Noch keine Einigung auf Vier

Eine Arbeitsgruppe von Union und SPD hatte sich auf einen Kompromiss zum Wehrdienstgesetz geeinigt. Doch die Fraktionen spielen noch nicht mit.

Society

8 d. ago Verteidigung : Einigung der Koalition auf Wehrdienst geplatzt

Eine Arbeitsgruppe von Union und SPD hatte sich auf einen Kompromiss zum Wehrdienstgesetz geeinigt. Doch die Fraktionen spielen noch nicht mit.

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1 week ago Wehrpflicht: Union und SPD einigen sich laut Bericht auf Kompromiss – Los soll über Musterung entschieden

Wehrpflicht: Union und SPD einigen sich laut Bericht auf Kompromiss – Los soll über Musterung entschieden  WELT

Society

1 week ago Liveblog Bundespolitik: Klingbeil: Wollen andere Position beim Verbrenner

Autogipfel im Kanzleramt +++ Union und SPD einigen sich auf zentrale Reformvorhaben bei Bürgergeld, Aktivrente und Verkehr +++ Merz zu neuer Grundsicherung: Mehr Sanktionsmöglichkeiten +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

1 week ago Bundesregierung : „Bürgergeld ist jetzt Geschichte“: Union und SPD einigen sich auch auf Reformen bei Rente und Verkehr

Die Sanktionen beim Bürgergeld werden deutlich verschärft. Für den Straßenbau soll es zusätzliche Milliarden geben, die Aktivrente startet Anfang 2026. Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick.

Politics

1 week ago Durchbruch im Koalitionausschuss: Die Nacht, in der sich die Koalition zusammenrauft

Erst Rouladen, dann acht Stunden Verhandlungen: Die Koalition schafft bei wichtigen Vorhaben einen Durchbruch – etwa bei der Bürgergeldreform. Danach sah es aber zunächst nicht aus. So verlief die Nacht für Schwarz-Rot.

Society

1 week ago Liveblog Bundespolitik: Auf diese Kernpunkte haben sich Union und SPD geeinigt

Zentrale Reformvorhaben bei Bürgergeld, Aktivrente und Verkehr +++ Merz zu neuer Grundsicherung: „Werden Sanktionsmöglichkeiten deutlich erhöhen“ +++ Koalition erzielt noch keine Einigung über Verbrenner-Aus +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

1 week ago Koalitionsausschuss : „Bürgergeld ist jetzt Geschichte“: Union und SPD einigen sich auch auf Reformen bei Rente und Verkehr

Die Sanktionen beim Bürgergeld werden deutlich verschärft. Für den Straßenbau soll es zusätzliche Milliarden geben, die Aktivrente startet Anfang 2026. Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick.

Society

2 w. ago CDU/CSU und SPD: Friedrich Merz verkündet Einigung bei Rente, Verkehr und Bürgergeld

Union und SPD haben sich auf schärfere Regeln beim Bürgergeld und auf einen Einstieg in die Aktivrente verständigt. Für die Verkehrsinfrastruktur verspricht Kanzler Merz weitere Milliarden.

Society

2 w. ago Ergebnis unbekannt: Koalitionsausschuss im Kanzleramt in der Nacht beendet

Die Erwartungen waren groß, die Tagesordnung lang, und die Themen bedeutend für viele Menschen. Beim Koalitionsausschuss von Union und SPD lassen Ergebnisse aber auf sich warten.

Society

2 w. ago Kampf gegen Kindesmissbrauch: Warum Deutschland die „Chatkontrolle“ blockiert

In Brüssel hatten einige darauf gesetzt, dass Union und SPD das Scannen verschlüsselter Kommunikation erlauben. Innenminister Dobrindt konnte sich aber nicht durchsetzen.

Society

2 w. ago Union und SPD nicht einig: Warum sich das Wehrdienstgesetz verzögert

Unions-Politiker glauben nicht, dass der freiwillige Wehrdienst ausreicht – und fordern einen klaren Weg zur Wehrpflicht. Die 1. Lesung im Bundestag zum Gesetzentwurf wird nun veschoben.

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3 w. ago Liveblog Bundespolitik: Dobrindt dringt auf Rückkehrzentren für Flüchtlinge

Innenminister Dobrindt: Zentren sollen abgelehnte Asylbewerber aus Europa aufnehmen +++ Brosius-Gersdorf: Merz hat sich nie bei mir gemeldet +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

3 w. ago Wachstum der Bürokratie: Aus den Volksparteien werden zunehmend Staatsparteien

Hinter dem unaufhaltsamen Wachstum der Bürokratie verbirgt sich eine stille Krise: Union und SPD entfremden sich von ihrem gesellschaftlichen Umfeld und nähern sich dem Staatsapparat an. Genau in diese Lücke stößt die AfD.

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