10 h. ago Streit über Abmahnungen: Tierschutzbeauftragte und Land Berlin einigen sich auf Verfahren

Streit über Abmahnungen: Tierschutzbeauftragte und Land Berlin einigen sich auf Verfahren  Tagesspiegel

Society

12 h. ago Bundestag diskutiert Schuldenpaket: Erste Abstimmungen laufen, BSW

Die Debatte über den historischen Schuldenplan von Union, SPD und Grünen ist beendet. Nun wird abgestimmt – die Abgeordneten haben 20 Minuten Zeit. Die Entwicklung im Stream und in der Live-Analyse.

Politics

14 h. ago Abstimmung über Schuldenpaket: Haben Union, SPD und Grüne die nötigen Stimmen?

Abstimmung über Schuldenpaket: Haben Union, SPD und Grüne die nötigen Stimmen?  Neue Zürcher Zeitung - NZZ

Society

18 h. ago Wegen Streik in Berlin: Einige Busfahrten bei Potsdamer Linien entfallen

Wegen Streik in Berlin: Einige Busfahrten bei Potsdamer Linien entfallen  Tagesspiegel

Society

20 h. ago Sondervermögen: Klimaneutralität im Grundgesetz – was Rechtsexperten zum Finanzpaket sagen

Die Grünen haben einen Paragrafen in das Sondervermögen verhandelt, der für Unruhe in der Wirtschaft sorgt. Drohen nun  Klimaklagen bei jedem Infrastrukturprojekt?

Society

33 h. ago Kommentar: Liebe Grüne, ihr habt eine große Chance für Deutschland vergeben

Kommentar: Liebe Grüne, ihr habt eine große Chance für Deutschland vergeben  FOCUS Online

Society

34 h. ago Grüner Haushaltsexperte Kindler: „Haben unsere Verhandlungsmacht voll ausgespielt.“

Vor der entscheidenden Sitzung des Bundestags zur Lockerung der Schuldenbremse sprechen wir mit dem haushaltspolitischen Sprecher der Grünen, Sven-Christian Kindler, über die harten Verhandlungen mit der CDU und seine kurzfristige Rückkehr in den Bundestag.

Society

58 h. ago Merz und sein Sondervermögen: Im Würgegriff von Aiwanger und Wagenknecht

Union, SPD und Grüne haben sich am Freitag auf ein gigantisches Schuldenpaket für Verteidigung und Infrastruktur geeinigt. Doch im Bundestag wird mit Abweichlern gerechnet – und im Bundesrat wird es noch schwieriger.

Society

58 h. ago Friedrich Merz und sein Sondervermögen: Im Würgegriff von Aiwanger und Wagenknecht

Union, SPD und Grüne haben sich am Freitag auf ein gigantisches Schuldenpaket für Verteidigung und Infrastruktur geeinigt. Doch im Bundestag wird mit Abweichlern gerechnet – und im Bundesrat wird es noch schwieriger.

Society

58 h. ago Künftige Koalition: Kann in dieser Woche noch alles schiefgehen?

Union, SPD und Grüne haben sich auf ein gewaltiges Schuldenpaket für Investitionen geeinigt. Noch aber müssen die Pläne im Parlament mehrere Hürden überwinden. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Society

58 h. ago Künftige Koalition: Kann die Grundgesetzänderung diese Woche noch durchfallen?

Union, SPD und Grüne haben sich auf ein gewaltiges Schuldenpaket für Investitionen geeinigt. Noch aber müssen die Pläne im Parlament mehrere Hürden überwinden. Die wichtigsten Fragen und Antworten.

Society

61 h. ago Berlin: Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst ziehen sich

Berlin: Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst ziehen sich - Einigung völlig offen  tagesschau.de

Society

61 h. ago Koalition: Die Kleinen haben den Preis in unwirkliche Höhen getrieben

Union, SPD und Grüne haben sich geeinigt – allerdings zu astronomischen Kosten. Besonders die geschrumpften Parteien der politischen Mitte haben kostspielige Zugeständnisse ausgehandelt. Wie lange kann sich der Staat das noch leisten?

Society

3 d. ago Einigung von Union, SPD und Grünen: Gesetzentwurf zum Finanzpaket ist fertiggestellt

Lange haben Union, SPD und Grüne um Details gerungen. Nun liegt der Gesetzentwurf für ihr Milliardenpaket vor. Eine wichtige Rolle spielt darin der Begriff »Zusätzlichkeit« – wie von den Grünen gewünscht.

Society

3 d. ago Finanzpaket von Union und SPD: „Lieber jetzt Schulden für Sicherheit als unvorbereitet für den Ernstfall“

Union, SPD und Grüne haben sich auf ein milliardenschweres Finanzpaket geeinigt – finanziert durch neue Schulden. Die Rechnung tragen die Jungen. Wie blicken die auf die schwarz-roten Pläne? Es gibt Unterstützer, aber auch Kritiker.

Society

4 d. ago Liveticker: Merz will Klöckner als Bundestagspräsidentin vorschlagen

Karlsruhe weist Eilanträge gegen Einberufung des alten Bundestages zurück +++ Klingbeil: Verhandlungen haben Finanzpaket „noch besser gemacht“ +++ Merz verkündet Einigung mit SPD und Grünen auf Finanzpaket: „Deutschland ist zurück“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

4 d. ago Politikwissenschaftler Jun zu Einigung in Berlin: Grüne haben SPD geholfen

Politikwissenschaftler Jun zu Einigung in Berlin: Grüne haben SPD geholfen  NDR.de

Politics

4 d. ago Kommentar : Das Schuldenpaket kann nur unter einer Voraussetzung gut gehen

Die Grünen haben das schwarz-rote Finanzpaket nicht solider gemacht. Der Verschuldungsspielraum wird noch größer. Bald-Kanzler Friedrich Merz ist nun am Zug.

Society

4 d. ago Kommentar : Das Schuldenpaket ist nur unter einer Voraussetzung dauerhaft tragbar

Die Grünen haben das schwarz-rote Finanzpaket nicht solider gemacht. Der Verschuldungsspielraum wird noch größer. Bald-Kanzler Friedrich Merz ist nun am Zug.

Society

4 d. ago Finanzpaket: Worauf sich Union, SPD und Grüne geeinigt haben

Nach langen Verhandlungen mit Union und SPD haben die Grünen dem milliardenschweren Paket für Verteidigung und Infrastruktur zugestimmt. Was sieht die Einigung vor - und wie geht es jetzt in Bundestag und Bundesrat weiter? Ein Überblick.

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