64 h. ago Migration: Urteil zu Abschiebungen nach Griechenland – „In Deutschland ist alles superkompliziert“

Migration: Urteil zu Abschiebungen nach Griechenland – „In Deutschland ist alles superkompliziert“ - Video  WELT

Society

68 h. ago Migration: In diese sieben Länder will die EU schneller abschieben

Die EU-Kommission reagiert auf den politischen Druck, die Zuwanderung nach Europa zu begrenzen. Sie stuft sieben Herkunftsländer als sicher ein, in die Flüchtlinge damit leichter abgeschoben werden können.

Society

3 d. ago Regierungsbildung von Union und SPD: Wie Union und SPD die Bundesministerien umbauen wollen

Union und SPD wollen viele Ressorts neu zuschneiden. Politikfelder wie Klimaschutz, Bildung, Heimat oder Verbraucherschutz werden künftig in anderen Häusern verankert als bisher. Was ist konkret geplant und wie funktioniert dieser Wechsel eigentlich?

Politics

1 week ago Regierungsbildung: Spitzen von Union und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Um 15 Uhr sollen Details bekannt gegeben werden. Bei der SPD sollen die Mitglieder über den Vertrag abstimmen, bei der CDU wird ein kleiner Parteitag darüber entscheiden, bei der CSU der Parteivorstand.

Politics

2 w. ago Regierungsbildung: Wirtschaft warnt Union und SPD vor Abstieg Deutschlands

Noch liegen keine Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen vor, da verschicken 100 Firmenverbände schon einen Brandbrief. Ihre Forderungen gehen über das bekannte Lamento hinaus.

Politics

2 w. ago Regierungsbildung: SPD und Union wollen in kleineren Gruppen weiter verhandeln

Um Knackpunkte wie Finanzen zu lösen, sollen am Dienstag offenbar Unterarbeitsgruppen beraten. CSU-Chef Söder drängt: Noch diese Woche brauche es eine Einigung.

Politics

2 w. ago Regierungsbildung: SPD und Union verhandeln weiter – Finanzen bleiben Knackpunkt

SPD-Ministerpräsidentin Schwesig pocht auf einen höheren Spitzensteuersatz, CDU und CSU halten dagegen. Am Montag hat sich die Hauptverhandlungsrunde erneut getroffen – diesmal in der CDU-Zentrale.

Politics

2 w. ago Deutschland / Teure Wünsche und Uneinigkeiten: Regierungsbildung von Union und SPD

Deutschland / Teure Wünsche und Uneinigkeiten: Regierungsbildung von Union und SPD  Tageblatt online

Politics

2 w. ago Regierungsbildung von Union und SPD: „Eine Koalitionsvereinbarung muss natürlich das Wahlergebnis widerspiegeln“

Am Montag kommen die Chefverhandler von Union und SPD wieder zusammen. Nach den Durchstechereien aus den Arbeitsgruppen soll es nun vertraulicher zugehen. Dennoch kann man sich in der CSU einen Seitenhieb nicht verkneifen.

Politics

2 w. ago Regierungsbildung: Union und SPD setzen Koalitionsverhandlungen am Montag fort

Es gibt große Baustellen auf dem Weg zur Bildung einer neuen Regierung. Von den Gesprächen in der SPD-Zentrale dringt wenig nach außen.

Politics

3 w. ago Regierungsbildung: Union und SPD suchen Konsens im kleinen Kreis

Die Bildung einer neuen Koalition geht in die letzte Phase: Die künftigen Partner wollen die verbliebenen Differenzen ausräumen. Besonders kontrovers geht es bei Finanzen und Migration zu.

Politics

3 w. ago Regierungsbildung: Hauptverhandler von Union und SPD tagen von Freitag an in Berlin

CDU-Chef Merz hatte angekündigt, die Regierungsbildung bis Ostern abschließen zu wollen. Berichten zufolge sind aber noch viele Punkte in den Arbeitsgruppen umstritten. Union und SPD streben Verschärfungen bei Migration und Abschiebungen an.

Politics

3 w. ago Regierungsbildung: Union und SPD wollen Verschärfungen bei Migration und Abschiebungen

Asylsuchende sollen an den Grenzen zurückgewiesen werden können, heißt es in einem Papier aus den Koalitionsverhandlungen. Vier weitere Staaten sollen als sichere Herkunftsländer eingestuft werden. Bundeskanzler Scholz und seine Minister erhalten ihre Entlassungsurkunden.

Politics

3 w. ago Regierungsbildung: Verhandler von Union und SPD offenbar einig bei Migrationsrecht

Asylsuchende sollen an den Grenzen zurückgewiesen werden können, heißt es in einem Papier aus den Koalitionsverhandlungen. Vier weitere Staaten sollen als sichere Herkunftsländer eingestuft werden. Bundeskanzler Scholz und seine Minister erhalten ihre Entlassungsurkunden.

Politics

last month Künftige Bundesregierung: Wer könnte was werden im Kabinett Merz?

Die Regierungsbildung von Union und SPD schreitet voran, die Arbeitsgruppen tagen teilweise bis spät in die Nacht. In Berlin kursieren derzeit viele Namen für Ministerposten, noch ist nichts klar. Wer sich welche Chancen ausrechnen kann.

Politics