10 h. ago AfD: Sachsens Innenminister Armin Schuster zu Einstufung der AfD als rechtsextremistisch und Verbotsdebatte

Der Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Sachsens CDU-Innenminister Armin Schuster sieht dennoch schlechte Chancen für ein Verbot und rät dazu, die Partei politisch zu bekämpfen.

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12 h. ago Warum musste der Chef des Verfassungsschutzes Brandenburg gehen?

Kaum ist die AfD in Brandenburg als gesichert rechtsextrem eingestuft, wird der Chef des Verfassungsschutzes in Potsdam gefeuert. Warum? Die Auskünfte der Innenministerin befremden auch Parteifreunde.

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16 h. ago AfD: Brandenburger Landesverband als rechtsextrem eingestuft

Als vierter Landesverband ist die AfD in Brandenburg vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextreme Bestrebung eingestuft worden. Die Entscheidung fiel bereits im April.

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16 h. ago AfD in Brandenburg: Landesverband als rechtsextrem eingestuft

Als vierter Landesverband ist die AfD in Brandenburg vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextreme Bestrebung eingestuft worden. Die Entscheidung fiel bereits im April.

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17 h. ago Verfassungsschutz: Auch AfD Brandenburg als gesichert rechtsextrem eingestuft

Auch in Brandenburg gilt AfD nun als gesichert rechtsextrem. Doch Landesinnenministerin Lange erfuhr wohl erst Wochen später davon. Der Verfassungsschutzchef musste deshalb gehen.

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17 h. ago AfD in Brandenburg als gesichert rechtsextremistisch eingestuft

Der Verfassungsschutz in Brandenburg hat die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Eine fehlerhafte Kommunikation zur Hochstufung führte zuvor zur Entlassung von Präsident Jörg Müller.

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17 h. ago Deutschland: Auch AfD Brandenburg als gesichert rechtsextrem eingestuft

Deutschland: Auch AfD Brandenburg als gesichert rechtsextrem eingestuft  schwarzwaelder-bote.de

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49 h. ago Alexander Dobrindt schließt pauschale Konsequenzen für Beamte mit AfD

Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Staatsbedienstete, die Mitglied in der Partei sind, müssen trotzdem nicht automatisch mit dienstrechtlichen Folgen rechnen.

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49 h. ago CSU: Alexander Dobrindt schließt pauschale Konsequenzen für Beamte mit AfD

Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Staatsbedienstete, die Mitglied in der Partei sind, müssen trotzdem nicht automatisch mit dienstrechtlichen Folgen rechnen.

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4 d. ago Nach Einstufung als »gesichert rechtsextremistische« Partei: Wie es in der AfD brodelt

Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die Partei gibt sich empört – und dürfte künftig noch radikaler auftreten.

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4 d. ago AfD nach Einstufung als »gesichert rechtsextremistische« Partei: Wie es in der AfD brodelt

Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die Partei gibt sich empört – und dürfte künftig noch radikaler auftreten.

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5 d. ago Warum die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wird

Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei ist extremistisch. Wie kommt der Verfassungsschutz zu der Einschätzung? Von K. Kumpfmüller und B. Grasnick.

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5 d. ago Kommentar zur AfD: Eine Opposition von Gnaden der Regierung ist keine Opposition

Die AfD ist vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft worden. Im Bundestag wird dadurch das Dilemma der wehrhaften Demokratie noch einmal größer.

Politics

5 d. ago Verfassungsschutz: AfD bundesweit als rechtsextrem eingestuft – Partei kündigt Reaktion an

Wird die AfD jetzt verboten? Welche Folgen die Entscheidung des Verfassungsschutzes hat, wie die Behörde sie begründet – und was AfD-Mitglieder dazu sagen.

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5 d. ago Gutachten: AfD bundesweit als rechtsextrem eingestuft – Partei reagiert mit 48

Wird die AfD jetzt verboten? Welche Folgen die Entscheidung des Verfassungsschutzes hat, wie die Behörde sie begründet – und was AfD-Mitglieder dazu sagen.

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5 d. ago AfD: Auch das Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz wird die Partei nicht bremsen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem ein. Für die künftige Koalition dürfte das noch zur Bürde werden. Die eigentliche Herausforderung wartet woanders.

Politics

5 d. ago Verfassungsschutz: Die AfD „gesichert rechtsextremistisch“ – was folgt jetzt daraus?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein, auch weil ihre abwertende Haltung gegen Geflüchtete die Menschenwürde verletzt. Rückt nun ein Parteiverbot näher? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

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