4 h. ago Alexander Dobrindt schließt pauschale Konsequenzen für Beamte mit AfD

Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Staatsbedienstete, die Mitglied in der Partei sind, müssen trotzdem nicht automatisch mit dienstrechtlichen Folgen rechnen.

Society

11 h. ago Bundestag: Union und SPD gegen Ausschutzvorsitzende von der AfD

Union und SPD sind sich einig: Wegen der Hochstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" sollen deren Abgeordnete keinen Ausschussvorsitz übernehmen. Die AfD wiederum verklagt den Verfassungsschutz.

Politics

11 h. ago Bundestag: Union und SPD gegen Ausschussvorsitzende von der AfD

Union und SPD sind sich einig: Wegen der Hochstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" sollen deren Abgeordnete keinen Ausschussvorsitz übernehmen. Die AfD wiederum verklagt den Verfassungsschutz.

Politics

12 h. ago AfD im Bundestag: Die bisher größte Fraktion – und »gesichert rechtsextremistisch« – Podcast

Die AfD hat im Bundestag so viele Sitze wie noch nie und will »zwei Gänge hochschalten«. Wer prägt die Fraktion und welche Rolle spielt völkisches Gedankengut? SPIEGEL-Redakteurin Ann-Katrin Müller ordnet ein.

Politics

12 h. ago AfD im Bundestag: Die bisher größte Fraktion – und »gesichert rechtsextremistisch«

Die AfD hat im Bundestag so viele Sitze wie noch nie und will »zwei Gänge hochschalten«. Wer prägt die Fraktion und welche Rolle spielt völkisches Gedankengut? SPIEGEL-Redakteurin Ann-Katrin Müller ordnet ein.

Politics

12 h. ago AfD im Bundestag: »Gesichert rechtsextremistisch« – so tickt die neue Fraktion (Podcast)

Die AfD hat im Bundestag so viele Sitze wie noch nie und will »zwei Gänge hochschalten«. Wer prägt die Fraktion und welche Rolle spielt völkisches Gedankengut? SPIEGEL-Redakteurin Ann-Katrin Müller ordnet ein.

Politics

13 h. ago News zur Koalition von CDU, CSU, SPD: Merz will Auswertung des AfD

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als »gesichert rechtsextremistisch« ein. Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz will aber erst eine Auswertung durch das Innenministerium abwarten. Und: Spahn ist neuer Unionsfraktionschef. Alle News im Koalitionsblog.

Society

14 h. ago Einstufung als gesichert rechtsextrem: AfD verklagt Deutschland

Einstufung als gesichert rechtsextrem: AfD verklagt Deutschland  taz.de

Society

15 h. ago AfD gesichert rechtsextrem: Hessischer Minister schließt AfD

Hessens Europaminister Manfred Pentz findet es nicht zumutbar, wenn internationale Gesprächspartner mit Vertretern einer rechtsextremen Partei sprechen müssen. Also lädt er die AfD kurzfristig aus.

Politics

15 h. ago AfD gesichert rechtsextrem: „Verbotsverfahren geradezu zwingend“

In der neuen Legislaturperiode wird die AfD als größte Oppositionspartei eine zentrale Rolle spielen. Vor allem die CDU ringt mit dem richtigen Umgang.

Society

21 h. ago Nach Einstufung als gesichert rechtsextremistisch: AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Die AfD hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz aufgefordert, die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch zurückzunehmen. Die Behörde hat darauf nicht reagiert.

Society

21 h. ago "Gesichert rechtsextremistisch": AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistische Partei ein. Dagegen geht diese wie angekündigt juristisch vor.

Society

23 h. ago Partei gesichert rechtsextremistisch: Das denkt Deutschland über die AfD

Partei gesichert rechtsextremistisch: Das denkt Deutschland über die AfD-Einstufung  N-TV

Society

37 h. ago AfD „gesichert rechtsextremistisch“ – Was bedeutet die Einstufung für Beamte?

AfD „gesichert rechtsextremistisch“ – Was bedeutet die Einstufung für Beamte?  Berliner Morgenpost

Society

47 h. ago Nach Einstufung als gesichert rechtsextremistisch: Knapp die Hälfte der Deutschen will Verbot der AfD

Nach der rechtsextremen Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz befürwortet nahezu die Hälfte der Deutschen ein Verbot. In der aktuellen Umfrage sind die Meinungen über die Folgen für die Demokratie gespalten.

Society

49 h. ago Klingbeil: "Diese Koalition hat die Verantwortung, die AfD kleinzukriegen"

Die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" hat die Debatte über ein Verbot neu entfacht. SPD-Chef Klingbeil appelliert aber, die Partei auch politisch "kleinzukriegen". Er sieht die künftige Regierung in der Verantwortung.

Society

62 h. ago Nach Einstufung als »gesichert rechtsextremistische« Partei: Wie es in der AfD brodelt

Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die Partei gibt sich empört – und dürfte künftig noch radikaler auftreten.

Society

62 h. ago AfD nach Einstufung als »gesichert rechtsextremistische« Partei: Wie es in der AfD brodelt

Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die Partei gibt sich empört – und dürfte künftig noch radikaler auftreten.

Society

65 h. ago AfD gesichert rechtsextrem: Wagenknecht sieht „autoritären Umbau“ – Ukraine in Sorge

AfD gesichert rechtsextrem: Wagenknecht sieht „autoritären Umbau“ – Ukraine in Sorge  Frankfurter Rundschau

Transport

65 h. ago AfD gesichert rechtsextrem: Ukraine in Sorge – „AfD verharmlost, relativiert und leugnet“

AfD gesichert rechtsextrem: Ukraine in Sorge – „AfD verharmlost, relativiert und leugnet“  Frankfurter Rundschau

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