1 week ago Grundgesetzänderungen: Ein Erfolg für die Zukunft von Sachsen und Deutschland

Grundgesetzänderungen: Ein Erfolg für die Zukunft von Sachsen und Deutschland  Leipziger Internet-Zeitung

Society

1 week ago Liveticker: Habeck zu Finanzpaket: „Am Geld wird Klimaschutz nicht scheitern“

NATO-Generalsekretär gratuliert zu Milliarden-Paket +++ Weidel zu Finanzpaket: Todesstoß für den Euro +++ Alter Bundestag stimmt für Lockerung der Schuldenbremse und Sondervermögen +++ Lange Debatte über neue Schulden +++ alle Entwicklungen im Liveblog

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1 week ago Bundestag stimmt Grundgesetzänderung zu: Deutschland macht mobil

Bundestag stimmt Grundgesetzänderung zu: Deutschland macht mobil  FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung

Politics

1 week ago Bundestag stimmt Schulden zu: Das Geld für einen Kanzler Merz dürfte kommen

Stundenlang debattieren die Abgeordneten über neue Schulden. Am Ende steht ein Erfolg, auf den Friedrich Merz seine Kanzlerschaft gründen kann. Doch erst muss er sich einiges an Kritik anhören.

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1 week ago News des Tages: Luftangriffe auf Gaza, Bundestag beschließt Schuldenpaket, VW Bulli wird 75

Der Bundestag stimmt dem historischen Investitionspaket von Union, SPD und Grünen zu. Israel kündigt weitere Luftschläge gegen die Hamas an. Und der VW-Bulli wird 75 Jahre alt. Das ist die Lage am Dienstagabend.

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1 week ago Alter Bundestag stimmt Schuldenpaket XXL zu – „Schmutziger 1:0

Die Sorgen von Union und SPD, es könnten mehr als 31 Abweichler werden, lösen sich am Ende der Sondersitzung im Bundestag auf. Wie geht es nun weiter? Die stellvertretende Juso-Vorsitzende Patricia Seelig weiß Antworten.

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1 week ago Liveticker: Weidel zu Grundgesetzänderung: Todesstoß für den Euro

Alter Bundestag stimmt für Lockerung der Schuldenbremse und Sondervermögen +++ Lange Debatte über neue Schulden +++ Bayern will im Bundesrat für Finanzpaket stimmen +++ alle Entwicklungen im Liveblog

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1 week ago Schuldenpaket: Bundestag stimmt für Änderung des Grundgesetzes – und Merz nähert sich dem Kanzleramt

Der Bundestag stimmt dem Schuldenpaket von CDU, CSU und SPD zu. Auch wenn es in der Union Zweifel an dem Vorstoß gibt: Friedrich Merz steht nun kurz davor, Bundeskanzler zu werden.

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1 week ago Bundestag stimmt für Lockerung der Schuldenbremse und Infrastruktur

Das Grundgesetz soll angepasst werden, die künftige Bundesregierung erhält weitreichende finanzielle Spielräume: Der Bundestag hat für eine historische Reform der Schuldenbremse votiert. Noch fehlt die Zustimmung des Bundesrats.

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1 week ago Bundestag beschließt Schuldenpaket: Das war der Tag der Abstimmung

Der Bundestag hat den historischen Schuldenplan mit Zweidrittelmehrheit beschlossen. Die Debatte und der Ablauf der Abstimmung zum Nachlesen.

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1 week ago Finanzpaket im Bundestag: Funktioniert die politische Mitte?

Der neue Bundestag ist schon gewählt, da stimmt der bisherige noch über Milliarden-Sonderausgaben ab. Möglich wird das durch eine Parteien-Einigung, die vor der Wahl nicht gelang. Ein ungewöhnlicher politischer Moment. Von C. Emundts.

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1 week ago Zweidrittelmehrheit erreicht: Bundestag stimmt historischem Schuldenpaket zu

Die Entscheidung hat historische Dimensionen: Union, SPD und Grüne wollen die Schuldenbremse lockern für Verteidigung und Infrastruktur – und müssen sich dafür harsche Kritik gefallen lassen. Am Ende klappt es. Wie der Tag im Bundestag ablief.

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1 week ago Bundestag stimmt Finanzpaket zu: Was bedeuten die neuen Schuldenregeln für Berlin?

Bundestag stimmt Finanzpaket zu: Was bedeuten die neuen Schuldenregeln für Berlin?  Tagesspiegel

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1 week ago Bundestag stimmt historischem Schuldenpaket von CDU/CSU, SPD und Grünen zu

Mit Zweidrittelmehrheit hat der Bundestag die Schuldenbremse im Grundgesetz geändert. In den Reihen von Union, SPD und Grünen gab es offenbar wenige Abweichler. Nun muss noch der Bundesrat das Paket absegnen. Die Entwicklung im Stream und in der Live-Analyse.

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1 week ago Bundestag: Finanzpaket nimmt erste Hürde – Bundestag stimmt für Grundgesetzänderung

Verteidigungsminister Pistorius rechtfertigt Schuldenpaket: „Bedrohungslage steht vor Kassenlage“ +++ FDP-Landtagsfraktionen wollen Milliardenpaket mit Klagen stoppen +++ Der Newsblog.

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1 week ago Bundestag diskutiert Schuldenpaket: Erste Abstimmungen laufen, BSW

Die Debatte über den historischen Schuldenplan von Union, SPD und Grünen ist beendet. Nun wird abgestimmt – die Abgeordneten haben 20 Minuten Zeit. Die Entwicklung im Stream und in der Live-Analyse.

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1 week ago Brandenburg Berlin: Bundestag stimmt über Schuldenpaket für Infrastruktur und Verteidigung ab

Brandenburg Berlin: Bundestag stimmt über Schuldenpaket für Infrastruktur und Verteidigung ab  tagesschau.de

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1 week ago Bundestag stimmt über Schuldenpaket für Infrastruktur und Verteidigung ab

Bundestag stimmt über Schuldenpaket für Infrastruktur und Verteidigung ab  rbb24

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1 week ago Bundestag diskutiert Schuldenpaket: Das wird von dieser Debatte in Erinnerung bleiben

Die Wunschkoalitionäre von Union und SPD zeigen Einheit, die Grünen eine auffällige Ambivalenz – und die FDP sagt im Bundestag leise Servus: die Zwischenbilanz zur Schuldendebatte im Liveblog.

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1 week ago Boris Pistorius im Bundestag: »Bedrohungslage geht vor Kassenlage«

SPD-Verteidigungsminister Pistorius rechtfertigt das geplante Schuldenpaket mit der Aggression Russlands. Die Liberalen äußern scharfe Kritik. AfD-Chef Chrupalla erhält aus der eigenen Fraktion nur lauen Applaus. Die Bundestagsdebatte im Stream und in der Live-Analyse.

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