17 h. ago Koalitionsgespräche: Erstarken der AfD schreckt Union und SPD auf

Die AfD wird in den Umfragen immer stärker und könnte schon bald die Union als stärkste Kraft ablösen. Die Entwicklung sorgt für Alarmstimmung bei den schwarz-roten Koalitions-Verhandlern.

Society

39 h. ago SPD in den Koalitionsverhandlungen: Das große Selbstbewusstsein der 16,4

Die SPD ist bei der Bundestagswahl auf ihr schlechtestes Ergebnis seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs gefallen. In den Koalitionsgesprächen mit der Union soll davon nichts zu spüren sein – im Gegenteil. Woran das liegen könnte.

Society

3 d. ago Politologe über SPD: »Der Konflikt über die Migrationspolitik ist in der SPD nicht gelöst«

Die SPD tritt in den Koalitionsverhandlungen offensiv auf – und hat doch ein Problem: Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder über den Niedergang der Sozialdemokratie und den Ruf nach einem »historischen Kompromiss«.

Politics

4 d. ago Niedersachsen: Weil hört als Ministerpräsident auf und nennt sein Alter als Grund

„Es ist Zeit kürzerzutreten“: Im Mai will der 66-Jährige sein Amt niederlegen – nach zwölf Jahren. Auch vom Landesvorsitz der SPD zieht er sich zurück. Auf beiden Posten soll ihm Wirtschaftsminister Olaf Lies nachfolgen.

Politics

4 d. ago Niedersachsens Ministerpräsident Weil will seine Ämter aufgeben

Nach zwölf Jahren gibt Weil im Mai den Posten als Niedersachsens Ministerpräsident auf. Auch als SPD-Landesvorsitzender will er nicht erneut antreten. Als sein Nachfolger wird Wirtschaftsminister Lies gehandelt.

Politics

4 d. ago Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil will zurücktreten

Nach zwölf Jahren gibt der SPD-Politiker Stephan Weil im Mai den Posten als Niedersachsens Ministerpräsident auf. Als Nachfolger steht Wirtschaftsminister Olaf Lies bereit.

Politics

4 d. ago Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil kündigt Rückzug an

Nach NDR Informationen hat der SPD-Politiker das am Morgen auf der Klausurtagung in Springe dem Parteivorstand mitgeteilt.

Politics

5 d. ago Hart aber Fair: „Reißt euch zusammen, kriegt es unter Kontrolle“

Sind Union und SPD bei Wirtschaft, Steuern und Migration auf dem richtigen Weg? Klare Worte findet bei „Hart aber fair“ eine Politikerin, die künftig nicht mehr mitregiert.

Society

5 d. ago Regierungsbildung: SPD und Union verhandeln weiter – Finanzen bleiben Knackpunkt

SPD-Ministerpräsidentin Schwesig pocht auf einen höheren Spitzensteuersatz, CDU und CSU halten dagegen. Am Montag hat sich die Hauptverhandlungsrunde erneut getroffen – diesmal in der CDU-Zentrale.

Politics

5 d. ago Wehrpflicht oder "neuer Wehrdienst": Welche Vorschläge gibt es?

Die Union will die Rückkehr zur Wehrpflicht, die SPD plädiert hingegen für einen auf Freiwilligkeit basierenden "neuen Wehrdienst" - auch von den Grünen kommt ein Vorschlag. Worum es geht und wer welche Forderungen hat.

Society

5 d. ago Koalitionsverhandlungen: Wie Deutschland verteidigt werden kann

Union und SPD sind auf der Zielgeraden. Doch einige Brocken liegen noch im Weg. Wie etwa soll Deutschland künftig verteidigt werden – und vor allem: durch wen?

Society

5 d. ago Regierungsbildung: Finanzen bleiben Knackpunkt der Verhandlungen

SPD-Ministerpräsidentin Schwesig pocht weiter auf einen höheren Spitzensteuersatz. Amthor (CDU) und Dobrindt (CSU) halten dagegen. Am Nachmittag trifft sich die Hauptverhandlungsrunde von Union und SPD erneut.

Politics

5 d. ago Veränderung im Portemonnaie: Hier geht es bei den Koalitionsverhandlungen um Ihr Geld

Union und SPD haben viele Ideen, die sich auf dem Konto der Bürger niederschlagen könnten – positiv wie negativ. Wer viel verdient, muss möglicherweise viel abgeben. Wer wenig verdient, wird entlastet.

Society

5 d. ago Koalitionsverhanldungen: Haseloff ruft SPD zur Wende in Migrationspolitik auf

Die schwarz-roten Koalitionsverhandlungen gehen weiter. Vorab fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff von der SPD Zugeständnisse. Auch die CSU appelliert an die Kompromissbereitschaft der Sozialdemokraten.

Politics

6 d. ago Regierungsbildung: Dobrindt schließt von SPD geforderte Steuererhöhungen aus

Nach dem Willen der SPD soll der Spitzensteuersatz von 42 auf 47 Prozent steigen. Dem erteilt Dobrindt eine Absage. Union und SPD setzen ihre Koalitionsverhandlungen am Montag fort.

Politics

7 d. ago Handwerkspräsident warnt vor Mindestlohnerhöhung und Steuerplänen der SPD

Handwerkspräsident Jörg Dittrich warnt mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD vor einem Mindestlohn von 15 Euro und einer Anhebung des Spitzenstarifs bei der Einkommenssteuer.

Society

8 d. ago Tempolimit auf Autobahnen: Wie würden Sie entscheiden? Bedienen Sie den SPIEGEL Temp

Freie Fahrt für freie Bürger auf Autobahnen oder doch maximal Tempo 130: Darüber beraten Union und SPD ab diesem Freitag. Wählen Sie die von Ihnen favorisierte Höchstgeschwindigkeit im SPIEGEL-Temp-O-Mat.

Transport

8 d. ago Versteckte Sprengfallen: Arbeitspapier der künftigen Koalition zur Kulturpolitik

Die künftigen Koalitionäre von Union und SPD wollen die Kulturförderung auf allen Ebenen verstärken. So steht es in ihrem Arbeitspapier. Ein heißes geschichtspolitisches Eisen wird dabei ausgeklammert.

Society

8 d. ago Experte erklärt: Diese Nachbarn sind Gefahr für Merz' gewagten Asyl

Merz setzt offenbar auf eine Asyl-Allianz, um die SPD für Zurückweisungen zu gewinnen. Migrationsexperte Bossong erklärt, welche Hürden es gibt.

Society

8 d. ago Kommentar – Der Chefökonom: Deutschland braucht weit mehr als Geld und Waffen

CDU, CSU und SPD setzen auf Klientelpolitik statt auf die Zukunftssicherung des Landes. Friedrich Merz‘ Reformeifer droht im parteipolitischen Klein-Klein zu ersticken.

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