5 h. ago Konstituierende Sitzung des Bundestags: Von Konsens keine Spur

Die erste Sitzung des neuen Parlaments hatte kaum begonnen, da wurde der Ton rau. Mit gezielten Provokationen arbeitete sich die AfD an den Parteien ab - und stellte Bundestagspräsidentin Klöckner auf ihre erste Probe. Von Lothar Lenz.

Politics

6 h. ago Bundestag: Erste Sitzung mit gemischten Gefühlen und gescheiterten Kandidaturen

Eine glückliche Bundestagspräsidentin, eine enttäuschende Rede und ein AfD-Mann, der immer wieder scheitert: Beobachtungen rund um die erste Sitzung des neuen Bundestags.

Politics

7 h. ago Kommentar zur konstituierenden Sitzung: Die Not des Bundestags

Der größten Oppositionsfraktion wird ein Platz im Präsidium des Bundestags verwehrt. Darin drückt sich mehr Angst als Wehrhaftigkeit aus. Aber Angst ist kein guter Ratgeber.

Politics

8 h. ago Bundestag: Nur eine wird dem Anlass gerecht: Dieser Tag lässt ahnen, was Deutschland bevorsteht

Bei der konstituierenden Sitzung des 21. Bundestags demonstriert die AfD ihre neue Stärke. Manche Abgeordnete fühlen sich an die Zeit der Weimarer Republik erinnert. Ein Stimmungsbericht.

Politics

9 h. ago Erste Sitzung des neuen Bundestags: Hoffentlich wird das nicht zur neuen Normalität

Nie saßen so viele AfD-Abgeordnete im Bundestag wie jetzt, antidemokratisches Gebaren nimmt zu. Für die wohl künftige schwarz-rote Koalition heißt das: Politik für die Mitte der Gesellschaft machen und den Radikalen wieder den Wind aus den Segeln nehmen.

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12 h. ago Regierungsbildung: Julia Klöckner zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt

In Berlin konstituiert sich das neu gewählte Parlament und wählt ein Präsidium. Später bekommen der Kanzler und seine Minister ihre Entlassungsurkunden. Die Sitzung in Livestream und Liveblog.

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13 h. ago Regierungsbildung: Gysi mahnt in Eröffnungsrede als Alterspräsident zu gegenseitigem Respekt

In Berlin konstituiert sich das neu gewählte Parlament und wählt ein Präsidium. Später bekommen der Kanzler und seine Minister ihre Entlassungsurkunden. Die Sitzung in Livestream und Liveblog.

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14 h. ago Konstituierende Sitzung: Neuer Bundestag erstmals zusammengetreten

Auf der Gästetribüne saß der Bundespräsident, Abgeordnete machten Selfies, die Regierungsbank blieb leer – die Konstituierung des Bundestags ist immer eine besondere Sitzung.

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15 h. ago +++ Bundestag +++: Jetzt live: Gysi eröffnet erste Sitzung des neuen Deutschen Bundestages

AfD kommt Union in Umfrage immer näher +++ Linke: Ostdeutscher muss zentrales Ministerium führen +++ CDU-Innenpolitiker warnt SPD vor Blockade „einer echten Asylwende“ +++ Der Newsblog.

Politics

15 h. ago +++ Bundestag +++: Jetzt live: Gysi eröffnet erste Sitzung des neuen Bundestages – „Wir müssen respektieren, dass es Unterschiede gibt“

AfD beklagt Eröffnung der Sitzung durch den Linken-Politiker +++ Antrag der AfD für Änderung der Geschäftsordnung abgelehnt +++ Der Newsblog.

Politics

15 h. ago Regierungsbildung: Gysi eröffnet als Alterspräsident erste Sitzung des neuen Bundestags

In Berlin konstituiert sich das neu gewählte Parlament und wählt ein Präsidium. Später bekommen der Kanzler und seine Minister vom Bundespräsidenten ihre Entlassungsurkunden, geschäftsführend bleiben sie aber im Amt. Ein Überblick über den Tag.

Politics

20 h. ago Regierungsbildung: Der neue Bundestag tritt zusammen, Scholz wird entlassen

In Berlin konstituiert sich das neu gewählte Parlament und wählt ein Präsidium. Später bekommen der Kanzler und seine Minister vom Bundespräsidenten ihre Entlassungsurkunden, geschäftsführend bleiben sie aber im Amt. Ein Überblick über den Tag.

Politics

20 h. ago Regierungsbildung: Der neue Bundestag tritt zusammen, Scholz erhält Entlassungsurkunde

In Berlin konstituiert sich das neu gewählte Parlament und wählt ein Präsidium. Später bekommen der Kanzler und seine Minister vom Bundespräsidenten ihre Entlassungsurkunden, geschäftsführend bleiben sie aber im Amt. Ein Überblick über den Tag.

Politics

20 h. ago News: Konstituierende Sitzung des Bundestags, Prozess gegen Ex

Der neue Bundestag kommt, die alte Regierung geht noch nicht ganz. Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette will sich vor Gericht erklären. Die US-Regierung chattet über Kriegspläne. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

Politics

38 h. ago Dienstältester Abgeordneter Gregor Gysi: „Am Ende sehen sie selbst aus wie eine Drucksache“

Als dienstältester Abgeordneter soll Gregor Gysi (77) als Alterspräsident die konstituierende Sitzung des Bundestags leiten. Der Linken-Senior freut sich bereits auf eine Rede ohne Zeitbegrenzung.

Society

7 d. ago Regierungsbildung: BSW verabschiedet sich mit Eklat aus dem Bundestag

Die nötige Zweidrittelmehrheit kommt bei einer historischen Abstimmung im Bundestag zusammen: 513 Abgeordnete stimmen für das Schuldenpaket von Union und SPD, 207 dagegen. Politikerinnen und Politiker des Bündnisses Sahra Wagenknecht rollen mitten in der Sitzung Transparente aus.

Politics

8 d. ago Grüner Haushaltsexperte Kindler: „Haben unsere Verhandlungsmacht voll ausgespielt.“

Vor der entscheidenden Sitzung des Bundestags zur Lockerung der Schuldenbremse sprechen wir mit dem haushaltspolitischen Sprecher der Grünen, Sven-Christian Kindler, über die harten Verhandlungen mit der CDU und seine kurzfristige Rückkehr in den Bundestag.

Society

8 d. ago AfD: Bärbel Bas lehnt Vorstoß zur raschen Einberufung des neuen Bundestags ab

Die AfD wollte die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags erzwingen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ist nach SPIEGEL-Informationen dagegen: Das sei rechtlich nicht möglich.

Politics

1 week ago Bundestag: AfD, Linke und FDP kritisieren Finanzpaket – Lob aus der Wirtschaft

Die AfD ruft die Linke im Bundestag zu einem Schulterschluss auf, um die Sitzung des alten Parlaments zu verhindern.

Economics

1 week ago Regierungsbildung: Union und SPD berufen kurzfristige Fraktionssitzungen ein

Kommt Bewegung in die Verhandlungen mit den Grünen? Eine Sitzung des Haushaltsausschusses des Bundestags wird um einige Stunden verschoben.

Politics