3 d. ago Beste Sprüche beim Maibockanstich: „Bis jetzt ist Friedrich Merz für SPD und Grüne so was wie der Nikolaus“

Markus Söder auf einer Stufe mit Heidi Klum und Annalena Baerbock als Au-Pair-Mädchen in New York: Die besten Sprüche von Django Asül und Maibockanstich-Newcomerin Kathi Wolf in der Nachlese.

Society

5 d. ago Liveblog: Schwesig pocht auf Steuererhöhung für die Reichsten

Dobrindt hat vorher versprochen, es werde keine Steuererhöhungen geben +++ Bayerns Grüne schlagen „Freiheitsdienst“ für alle vor +++ SPD-Generalsekretär: Mitgliedervotum wird herausfordernd +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Society

1 week ago Umfragen zu Parteien: aktuelle Trends für SPD, Union, AfD, Grüne & Co. (27.3.2025)

Umfragen zu Parteien: aktuelle Trends für SPD, Union, AfD, Grüne & Co. (27.3.2025)  RND

Society

1 week ago Friedrich Merz (CDU) macht in der Wirtschaftspolitik einen großen Fehler

Unternehmen orientieren sich nicht mehr am Markt und an der Konkurrenz, sondern an den Ansagen aus Berlin. Warum das eine fatale Entwicklung ist, die nur Friedrich Merz rückgängig machen kann.

Politics

1 week ago AfD in Umfragen so gut wie nie: Jetzt bekommt Merz ein Ultimatum

Vier Wochen nach der Bundestagswahl erreicht die AfD in Umfragen den höchsten jemals gemessenen Wert. Brisant: Der Abstand zu CDU/CSU wird immer kleiner. Das ist eine letzte Warnung, ja ein Ultimatum an Friedrich Merz.

Society

1 week ago Koalitionsverhandlungen: Kleiko, Arko oder doch AuErKo – welcher Name passt statt Groko?

Die angehenden Koalitionspartner sind auf der Suche nach einem griffigen Namen für ihr neues Bündnis, bevor es andere benennen. Friedrich Merz hat schon ein paar friedrichmerzhafte Vorschläge gemacht. Aber da ist noch Luft nach oben.

Society

2 w. ago Zusätzliche Militärhilfe: Haushaltsausschuss bewilligt Milliarden

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat grünes Licht für das Milliarden-Paket mit zusätzlicher Militärhilfe für die Ukraine gegeben. Die Fraktionen von Union, SPD, Grünen und FDP stimmten den Angaben zufolge für die Vorlage.

Society

2 w. ago Bundestag: So haben die einzelnen Abgeordneten beim Schuldenpaket abgestimmt

Der Bundestag hat den Plänen von Union, SPD und Grünen für Rüstung und Infrastruktur zugestimmt. Sehen Sie hier, wer von der Fraktionslinie abgewichen ist.

Politics

2 w. ago Zweidrittelmehrheit erreicht: Bundestag stimmt historischem Schuldenpaket zu

Die Entscheidung hat historische Dimensionen: Union, SPD und Grüne wollen die Schuldenbremse lockern für Verteidigung und Infrastruktur – und müssen sich dafür harsche Kritik gefallen lassen. Am Ende klappt es. Wie der Tag im Bundestag ablief.

Politics

2 w. ago Liveblog zum Bundestag: ++ Abstimmungen im Bundestag beginnen ++

Nach kontroverser Debatte beginnen im Bundestag nun die namentlichen Abstimmungen über verschiedene Gesetzentwürfe und das Finanzpaket von Union und SPD. Für die Grundgesetzänderungen braucht es eine Zweidrittelmehrheit.

Politics

2 w. ago Regierungsbildung: Bundesverfassungsgerichtshof weist Eilanträge ab

Verfassungsrichter in Karlsruhe wiesen Eilanträge von Abgeordneten zurück, die die Beratungszeit als zu kurz beanstandet hatten. Nicht alle Parlamentarier von CDU, SPD und Grünen  wollen für das Schuldenpaket stimmen.

Politics

2 w. ago Regierungsbildung: Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge ab

Verfassungsrichter in Karlsruhe wiesen Eilanträge von Abgeordneten zurück, die die Beratungszeit als zu kurz beanstandet hatten. Nicht alle Parlamentarier von Union, SPD und Grünen wollen für das Schuldenpaket stimmen.

Politics

2 w. ago Grundgesetzänderung: Wie Union, SPD und Grüne ihre Zweidrittelmehrheit sichern wollen

Union, SPD und Grüne arbeiten daran, ihre Mehrheit für die Sondersitzung des alten Bundestags zu sichern. Wie begründen Abweichler aus den Fraktionen ihren Widerstand?

Society

2 w. ago Friedrich Merz und das historische Finanzpaket: Ist Deutschland wirklich zurück?

Friedrich Merz und das historische Finanzpaket: Ist Deutschland wirklich zurück?  Stuttgarter Nachrichten

Society

2 w. ago Abweichler bei Union, SPD und Grünen?: Bekommen Merz und Klingbeil die Mehrheit für die Neuverschuldung?

An diesem Dienstag wird im Bundestag über die schwarz-roten Milliardenpläne für die Bundeswehr und die Infrastruktur abgestimmt. Es könnte knapp werden für die umstrittenen Grundgesetzänderungen.

Society

2 w. ago Finanzpaket: Bis zu 1,7 Billionen Euro – Schuldenspielraum wird noch größer

Die Grünen wollten verhindern, dass Union und SPD die neuen Schulden für Wahlgeschenke nutzen. Das ist nur teilweise gelungen. Der Verschuldungsspielraum wird größer, zeigen Berechnungen.

Society

2 w. ago Infrastrukturpaket: Gemeinden bemängeln zu geringen Anteil für Kommunen

Die Gemeinden kritisieren das 500-Milliarden-Investitionspaket von Union, SPD und Grünen: Der für sie vorgesehene Anteil sei viel zu gering. Mancherorts sei man bald nicht mehr fähig, die Infrastruktur instandzuhalten.

Society

2 w. ago Infrastrukturpaket: Kommunen fordern deutlich mehr Geld aus dem Finanzpaket

Die Gemeinden kritisieren das 500-Milliarden-Investitionspaket von Union, SPD und Grünen: Der für sie vorgesehene Anteil sei viel zu gering. Mancherorts sei man bald nicht mehr fähig, die Infrastruktur instandzuhalten.

Society

2 w. ago Merz und sein Sondervermögen: Im Würgegriff von Aiwanger und Wagenknecht

Union, SPD und Grüne haben sich am Freitag auf ein gigantisches Schuldenpaket für Verteidigung und Infrastruktur geeinigt. Doch im Bundestag wird mit Abweichlern gerechnet – und im Bundesrat wird es noch schwieriger.

Society

2 w. ago Friedrich Merz und sein Sondervermögen: Im Würgegriff von Aiwanger und Wagenknecht

Union, SPD und Grüne haben sich am Freitag auf ein gigantisches Schuldenpaket für Verteidigung und Infrastruktur geeinigt. Doch im Bundestag wird mit Abweichlern gerechnet – und im Bundesrat wird es noch schwieriger.

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